Misstrauensantrag
Das Wort dieser und nächster Woche wird wohl der Misstrauensantrag um den Kanzler Gerhard Schröder sein.
Doch nur die Wenigsten wissen, was ein solcher Misstrauensantrag überhaupt ist.
Ein Misstrauensantrag ist eine parlamentarische Initiative von Abgeordneten, um einzelnen Ministern oder der gesamten Regierung das Vertrauen des Parlaments zu entziehen bzw. zum Rücktritt zu veranlassen.
Die Verfassungen der Staaten (bzw. ihrer Bundesländer) regeln diese Möglichkeit sehr unterschiedlich. Beispielsweise ist in Deutschland ein Antrag gegen den Bundeskanzler nur zulässig, wenn ein Gegenkandidat namentlich vorgeschlagen wird (”konstruktives Misstrauensvotum”). Andere Staaten kennen solche Beschränkungen nicht (siehe Weblinks zu Norwegen und Österreich).
Im Regelfall gibt es jedoch Mindestfristen zwischen Antrag und Abstimmung (einige Tage) und Mindestquoten
Eine sehr gute Erklärung was ein Misstrauensantrag genau ist und was er bewirkt findet sich bei der Wissensbörse wikipedia welche unter diesem Link erreichbar ist: hier
Wie weit muß es in einem Land kommen damit ein Misstrauensantrag gestellt wird? Spiegelt es nicht jene innerländische Sicherheit wieder und die tatsächliche Ruhe vor dem Sturm?
Wenn schon Politiker Unruhe stiften untereinander und nicht zusammen arbeiten können, so ist eine Änderung wohl naheliegend und die aufgesetzte Politik hat versagt.
Wir gehen jeden Tag zur Arbeit, konsumieren und funktionieren und kümmern uns meistens nicht um das Drumherum. Dieses Drumherum ist aber die Essenz die uns das Leben ermöglicht, ob zum Guten oder zum Schlechten, aber Fakt ist, daß Sie uns umgibt und lebensnotwendig ist.
Und hat man den Politikern nicht das Leben anvertraut damit sie walten im Namen des Volkes? Als direkte Stellvertreter der Bevölkerung sind sie es auf die wir zwingenderweise angewiesen sind.
Und was hat man in dem Mischmasch der Parteien? Ein Chaos welches nicht größer sein kann.
Jeder versucht den anderen auszustechen nur mal selber näher an die Macht zu kommen. Das Wesentliche, das DIENEN für das Land ist jedoch eine Sache von gestern.
Heute ein Misstrauensantrag, morgen zum Mittagstisch wird dann wieder über Diätenerhöhungen diskutiert und wo man noch sonst der Bevölkerung das Geld aus der Tasche ziehen kann.
Vielleicht entsinnen Sie sich, als vor ein paar Jahren die Idee aufkam, eine Bettelsteuer aufzusetzen, wonach obdachlose Bettler eine Steuer zu entrichten hätten nach einem vorher festgelegten “Mindesteinkommen”.
Mindestbeimessunggrenzen sind auch eine der wichtigsten Faktoren unserer Wirtschaft. Ungeachtet dessen ob es der Tatsache entsprich setzt man solche Grenzen aus und die betroffene Person wird mehr belastet als daß es nötig wäre.
Ich merke schon, ich komme wieder vom Thema ab.
Misstrauensantrag - ich hoffe, liebe Leser, daß Sie auch etwas zum Schmunzeln zwischen den meinen Zeilen finden können, und daß Sie diese Seite öfter besuchen!
